Volksabstimmungen: AKW-Zwentendorf. EU-Beitritt. Zukunft

EU-Beitritt-Volksabstimmung:

Die Volksabstimmung & Ergebnisse:

Am 12. Juni 1994 fand eine Volksabstimmung in Österreich über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union (EU) - damals noch Europäische Gemeinschaft (EG) statt. 66,6 % der gültigen Stimmen waren für den geplanten EU-Beitritt. Die Wahlbeteiligung betrug 82,3 %. Der EU-Beitritt Österreichs erfolgte dann per 1. Jänner 1995.

   Eine große Manipulations- waltze überrolte Österreich, vom ORF bis zu allen großen Zeitungen. EU-Gegner (FPÖ, Grüne, außerparlamentarische Gruppen) kamen kaum zu Wort.
     Der große Trick war aber, dass viele Versprechungen seitens der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung gegeben wurden, die später gebrochen wurden, wie z.B. "der Schilling bleibt", "die Neutralität Österreichs bleibt erhalten" oder der "Ederer Tausender".
   Aber sogar beim Stimmzettel wurde getrickst. Die Frage lautete nämlich nicht: "Sind Sie für einen EU-Betritt Österreichs?" JA / NEIN, sondern sind Sie für das "Bundesverfassungsgesetz" vom 5. Mai 1994, das auf den Beitrittsvertrag verwies. Woraus der Beitrittsvertrag besteht, blieb bis heute geheim!!!
     Der genaue Wortlaut der Abstimmungsfrage lautete: "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"
Das heißt die Österreicher stimmten in Unkenntnis der genauen Umstände und in Unkenntnis des Vertrages ab.
Resümee: Das Volk wurde von SPÖ und ÖVP in die EU hineingelogen.

Die Bundesländer-Ergebnisse:

In allen Bundesländern gab es eine Mehrheit für den EU-Beitritt ("EU-Anschluß").
Die größte Mehrheit gab es im Burgenland mit 74,7%, das mit besonders vielen Förderungen geködert wurde.
Die kleinste Mehrheit gabe es in Tirol mit 56,7%, das eine noch größere Transitlawine befürchtete. (Völlig zu Recht, wie es sich später herausstellte.)

Die Folgen:

* Vertragsänderungen seit dem EU-Beitritt:
Seitdem Österreich in der Europäischen Union ist, gab es mehrere Vertragsveränderungen, ohne dass es weitere Volksabstimmungen in Österreich gab. Insbesondere sind der Vertrag von Amsterdam, der Vertrag von Nizza und der Vertrag von Lissabon zu nennen.

* 1999 - 2002: Die Schilling-Abschaffung & die EURO-Einführung:
Der Euro-Währung wurde am 1. Januar 1999 als Buchgeld und drei Jahre später am 1. Januar 2002 als Bargeld eingeführt. Damit löste die EURO-Währung die nationalen Währungen - in Österreich den Schilling - als Zahlungsmittel ab.

* 2007 - 2008: Die Finanzkrise
Die Finanzkrise 2007 / 2008 brachte enorme Schuldenzuwächse aller EU-Länder. Die Erreichung der Masstricht-Stabilitätskriterien sind in ganz weite Ferne gerückt, auch in Österreich. Statt dessen verschuldete sich Österreich immer mehr.

* 1. Juli 2015: Das EU-Austrittsvolksbegehren in Österreich
Das EU-Austrittsvolksbegehren erreichte zwischen 24. Juni und 1. Juli 2015 261.000 amtliche bestätigte Unterschriften. Das Volksbegehren wurde - wie alle Volksbegehren in Österreich der 2. Republik - im Nationalrat abgewürgt. Es gab keine Volksabstimmung zum EU-Austritt Österreichs.

* Sept. 2015 - 2017: Die Flüchtlingskrise
Die Flüchtlingsströme von Asien und Afrika nach EU-Europa brachten enorme soziale und finanzielle Spannungen in der EU und die den einzelnen Staaten. Das Flüchtlingsthema ist auch ein Hauptgund für den EU-Austritt Großbritanniens ("BREXIT"). Jedenfalls wurde der Dublin-III-Vertrag nicht eingehalten, indem geregelt ist, dass jenes EU-Land die Flüchtlinge aufnehmen muss, wo der Flüchtling bzw Asylwerber erstmals europäischen Boden betreten hat. Das wäre in erster Linie Griechenland und Italien gewesen. Am Flüchtlingsthema zerbrach die Rechtsstaatlichkeit der EU besonders krass.
Österreich nahm ca. 100.000 Asylwerber auf und schickte mehr als 1 Million Flüchtlinge nach Deutschland weiter.

* 2016: BREXIT-Referendum für den EU-Austritt Großbritanniens:
Am 23. Juni 2016 stimmte im Vereinigten Königreich von Großbritannien in dem nicht bindenden Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union ab. Eine Mehrheit von 51,9 % stimmte für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU). Am 29. März 2017 veranlasste die Premierministerin den britischen Austrittsantrag nach Artikel 50 (3) des Vertrags über die Europäische Union. Der Austritt erfolgte am 31. Januar 2020. Mit dem EU-Austrittt verliert die EU den größten Finanzplatz der EU, nämlich London, eine militärische Atommacht und den drittgrößten Nettozahler der EU.

* 2020 - 2021: Die Coronakrise
Ab März 2020 kam die Coronakrise spürbar in Österreich an. Es wurden die Grundrechte spürbar eingeschränkt. Schulen, Ämter und Geschäfte mußten schließen. Die Arbeitslosenzahlen gingen auf über 500.000. Finanzminister Blümel (ÖVP) verschuldete Österreich in einem unglaublichen Ausmaß. Ende 2021 werden die Staatsschulden Österreichs auf 90% angewachsen sein.
Das Paradoxe an der Coronakrise ist, dass die wenigsten Schäden auf den Virus zurückzuführen sind. Die meisten Schäden sind auf die falschen Maßnahmen der Parlamente und Regierungen zurückzuführen. Volksabstimmungen zu den verrückten Maßnahmen gab es in Österreich und der EU keine.
Jetzt werden gerade die "Coronaimpfungen" (richtig: gentechnische Experimente) dem Volk unter die Haut gespritzt. Schwerste Neben- wirkungen und Todesfälle sind die Folge. Aber wer weiß, vielleicht ist die Bevölkerungsreduktion ja das Ziel der Maßnahmen. Tatsächlich sterben bereits auch einige Prominente, wie Hugo Portisch und Edi Finger jun. an der Coronaspritze.

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