Volksabstimmungen: AKW-Zwentendorf. EU-Beitritt. Zukunft

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Volksabstimmungen in Österreich:

Definit.: Demokratie heißt Volksherrschaft

* Volksherrschaft geht klarerweise nur mit Volksentscheidungen.
* Volksentscheidungen, die rechtsverbindlich in Gesetzen umzusetzen sind, heißen Volksabstimmungen.
* Das Volk kann derzeit in Österreich aber keine Volksabstimmungen einleiten!!! (siehe Artikel 41 Abs. 2 und 43 der Bundesverfassung)
* Das ECHTE-Demokratie-Volksbegehren unternimmt ab April 2021 einen neuerlichen Versuch - durch das Volk einleitbare - Volksabstimmungen in Österreich zu bewirken. Am besten gleich heute unterschreiben. Das => ECHTE-Demokratie-Volksbegehren!
 

Tatsächlich entscheiden Abgeordnete 
über Volksabstimmungen und das Volk:

Wer ist der Souverän? Das Volk oder die Nationalräte?
Volksabstimmungen können derzeit nur mit Mehrheitsbeschluß im Parlament durch die Nationalräte (= derzeit die Vormundschaft bzw. die politischen Sachwalter des Volkes) eingeleitet werden.
     Allerdings fürchten die angeblichen Volksvertreter Entscheidungen des Volkes (= Volksabstimmungen), wie der Teufel das Weihwasser. Durch Volksabstimmungen wäre die Bedeutung der Abgeordneten massiv eingeschränkt. Die Nationalräte würden daher an ihrem eigenen Ast sägen. Das tun sie klarerweise nicht. Da nehmen die Nationalräte lieber in Kauf, dass es so gut wie keine Volksabstimmungen - und daher so gut wie keine Demokratie - in Österreich gibt. Der Verfassungs- gerichtshof und der Bundespräsident spielen bei dem schmutzigen Spiel mit.
     Wenn das Volk wieder der Souverän werden soll, der er laut Bundesverfassung ja eigentlich eh ist, dann braucht es dringend eine große Demokratiereform.
 

In Österreich gab es bisher nur 
3 Volksabstimmungen:

1938 eine Volksabstimmung über - den bereits vollzogenen - Anschluß Österreichs an Deutschland: JA: 99,7%
(Ö. war damals bereits von Deutschland besetzt.)
1978 eine Volksabstimmung über die Inbetriebnahme des fertiggebauten AKW-Zwentendorfs: NEIN: 50,5%
1994 eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt Österreichs auf Basis des Beitrittsvertrages: 
JA: 66,6%
(Es regiert damals ein SPÖ-ÖVP-Kartell.)

Alle drei Volksabstimmungen waren massiv durch Regierungs- propaganda manipuliert. Die Regierungsgegner erhielten keine faire Chance. Dennoch schaffte es zumindest die Volksabstimmung 1978 über die Inbetriebnahme des fertiggebauten Atomkraftwerkes Zwentendorf, ein sehr knappes NEIN über die Zielgerade zu bringen.

Seit dem EU-Beitritt am 1.1.1995 gibt es in Österreich nur mehr eine minimale Demokratie. Die EU steht überall über Österreich, sogar über der österreichischen Bundesverfassung.
     Wohin das führt, zeigt der Coronawahnsinn ab März 2020. Es werden Corona-Maßnahmen gesetzt, die größtenteils sinnlos sind. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), die die Impfstoffe für die EU zuläßt, und der "Grüne Pass" zum Nachweis eines gentechnischen Experiments. Österreich schlittert immer mehr in Richtung einer Gesundheitsdiktatur. Die Grundrechte werden immer mehr ausgeschaltet.
     Die österreichische Wirtschaft bricht zusammen. Finanzminister Blümel läßt Schulden machen, koste es was es wolle.
Die Staatsschulden Österreichs explodieren - von 70,5% vom BIP im Jahr 2019 - auf 90% vom BIP Ende 2021.
 

Die Lösung: Eine Demokratiereform

In einer funktionierenden Demokratie gäbe es in Österreich sinnvolle Maßnahmen, die betroffenen Leuten bestmöglich helfen und nicht betroffenen Leute geringstmöglich beeinträchtigen würden. In der Coronakrise könnten Schulen offen halten, genauso wie die Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe (z.B. Friseure, Wirte, Schwimmbäder, Schilifte).
Ein normales Leben wäre möglich.
Packen wir´s an. => ECHTE-Demokratie .
 

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